Die Herrschenden im real existierenden Kapitalismus wollen unbedingt an der Macht bleiben, koste es was es wolle. So lange das möglich ist im bürgerlich-parlamentarischen Regime, bitte gerne. Wenn nicht, dann eben nicht, dann eben Faschismus. Wobei der Übergang nicht auf einen Schlag erfolgt, sondern schrittweise.
Das ist wichtig, damit möglichst viele zu spät begreifen, was läuft. Es ist wie mit dem berühmten Frosch. Schmeißt man ihn in einen Topf mit kochendem Wasser, springt er sofort raus. Setzt man ihn in einen Topf mit temperiertem Wasser, das langsam erwärmt wird, ist er am Ende durchgekocht.
Wobei ich hier spätestens einflechten muß, was ich unter Faschismus verstehe. Zunächst einmal ist er ausschließlich im Interesse des Groß- und Finanzkapitals, wobei das inzwischen eine Einheit ist. Es werden die Menschen eingeteilt in Herren- und Untermenschen, wobei heute die Russen die Untermenschen geben und nicht mehr die Juden und alle Slawen. Es werden die Freiheits- und Menschenrechte abgebaut und schließlich ganz beseitigt - in Kiew ist man schon am Ziel des Totalabbaus. Es kommt zu Kriegspropaganda, Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft, was querbeet in Westeuropa geboten wird. Es wird sich solidarisiert mit ausländischen faschistischen Regimes (aktuell das Bandera-Regime in Kiew oder das zionistische Regime der Regierung Benjamin Mileikowsky/Netanyahu in Palästina), sie werden unterstützt mit Waffen, Geld und Propaganda.
Was in der Plandemie an Freiheitseinschränkungen und Menschenrechtsverletzungen auftrat, wurde von vielen nicht durchschaut, weil sie auch die darauf hinaus laufenden Vorbereitungen nicht wahrnahmen. Wir erfuhren relativ früh von Vorbereitungen und Übungen, wir nahmen wahr was Eugeniker und Transhumanisten von sich gaben, aber viele wissen das noch heute nicht, weil das in der westlichen Lücken- und Lügenpresse nicht kam.
Voraussetzung für die Durchführung der Planspiele war allerding die direkte Machtübernahme des westlichen internationalen Finanzkapitals nach Kannibalisierung des Handels- und Industriekapitals, die beide noch auf eine wesentlich langfristigerere Profitgewinnung setzten als das Finanzkapital, das in Dreimonatszeiträumen denkt.
Diese Machtübernahme läßt sich datieren auf den Herbst 2019, wo in allen großen börsennotierten Firmen BlackRock, Vanguard, State Street und die zwei Dutzend kleineren Hechte hinter ihnen mindestens mit einer Sperrminorität die Hebel der Macht übernahmen. Besonders hoch war ihr Anteil in der Pharma- und Rüstungsindustrie, heute haben sie in sehr vielen Betrieben weit mehr als eine Sperrminorität, oft sogar eine Mehrheit.
Es ist daher kein Wunder, wenn massiv Steuergeld umgeschaufelt wurde 2020 zu Big Pharma und ab 2022 zur Rüstungsindustrie, umso mehr die US-Administration wie die EU-Kommission und damit fast alle Regierungen der Mitgliedsländer in EU und NATO an der kurzen Leine genau dieses Finanzkapitals geführt werden. Daß ein Teil dieser Polit-Darsteller davor tätig war beim Finanzkapital - Macron und Merz sind die bekanntesten - ist da nur mehr eine Fußnote.
Über die Verletzung der Freiheits- und Menschenrechte in der Plandemie muß wohl in dieser Runde nichts Näheres mehr ausgeführt werden, weil das allen bestens bekannt ist und die meisten unter uns sehr früh sich dagegen wehrten mit anderen zusammen. Eines will ich aber unbedingt erwähnen. Als die Luxemburger Regierung die ersten einschränkenden Maßnahmen verfügte, rief der regierungsamtliche Pressedienst in allen Redaktionen an mit der Meldung, es käme jetzt höchst ungelegen, die Maßnahmen zu kritisieren. Wer das aber dennoch tun wolle, der sei daran erinnert, es gäbe keinen Rechtsanspruch auf den Erhalt der entgeltlichen Einschaltung von amtlichen Mitteilungen im Gegensatz zur Pressehilfe. Da alle gedruckten Zeitungen in Luxemburg ein Drittel ihrer Kosten über die amtlichen Mitteilungen abdecken, auch die Tageszeitung der KPL, funktionierte die Zensur reibungslos. Ich durfte ab sofort nichts mehr zu Gesundheitsthemen schreiben, bei der Schweinegrippe hatte ich noch Pressekonferenzen des Gesundheitsministers negativ kommentieren dürfen.
Leider verloren wir nach Abflauen der Plandemie viele Mitstreiter, die der irrigen Meinung waren, es wäre nun vorbei und normal. Es war aber nicht vorbei.
Es schien nur so, das Thema sei gegessen, als es zur russischen militärischen Spezialoperation gegen das faschistische Bandera-Regime in Kiew kam. Dieser juristisch korrekte Ausdruck ist übrigens keine Verharmlosung des Wortes »Krieg«, wie die NATO-Propaganda es Moskau unterstellt, da es von keiner Seite eine Kriegserklärung gibt, und das bis heute. Tatsächlich wird das in Rußland auch schon lange als Krieg bezeichnet, bloß nicht vom Juristen Putin und der russischen Regierung. Es ist auch Lüge zu behaupten, es sei strafbar, das in Rußland Krieg zu nennen.
Jedenfalls können sich die Nachfolger im Ungeiste der NSDAP über viele getötete Slawen freuen, auch wenn sie dem Kriegsziel, die russische Föderation in 40 Teile zu zerlegen, nicht näher gekommen sind.
Auch wenn in Westeuropa weder Granaten explodieren noch Bomben fallen oder Raketen einschlagen, so ist dieses Gebiet doch sehr früh in diesen Krieg eingetreten, das sogar mit NATO-Spezialtruppen. Von Wiesbaden aus werden die Kampfhandlungen der Kiewer Soldateska koordiniert, und das seit März 2022 im dortigen US-Stützpunkt, wobei das Kommando vor Ende der Biden-Präsidentschaft von den USA zur NATO überführt wurde, aber am selben Ort blieb, um Trump einen Ausstieg zu verunmöglichen. Als ob die US-Administration nicht der Chef in der NATO wäre! Aber gut, es bräuchte damit mehr als eine Laune des Wüterichs.
Im zivilen Bereich schlugen die mit viel Propagandalügen begleiteten antirussischen Sanktionen ein, und zwar nicht nur im wirtschaftlichen Bereich, wo die darauf folgenden Energiepreisverteuerungen zur Deindustrialisierung führten. Die in den Sanktionen enthaltene Zensur mit der Zeit von immer mehr russischen Medien war von Anfang an ein Verstoß gegen den Lissabon Vertrag der EU, gegen das ausdrückliche Zensurverbot in fast allen Verfassungen der EU-Mitgliedsländer und gegen die Menschenrechtskonvention des Europarats wie die Menschenrechtserklärung der UNO, die übrigens auch fast alle ein Recht auf freien Informationszugang grenzüberschreitend beinhalten.
Auch die EUropäischen Grundrechte-Charta (EuGRCh), die Teil des Lissabon Vertrags ist, enthält lustige Dinge zum Thema. Im Art. 11 Abs. 2 heißt es da schlicht: ‘Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet’! Das wurde schon in der Plandemie nicht eingehalten, erst recht nicht heute mit Zensur und Sanktionen.
Spätestens an diesem Punkt ist festzuhalten, daß Sanktionen von dieser EU, von Kleinbritannien oder den USA illegal und illegitim sind, weil nur Sanktionen des UN-Sicherheitsrats legal sind. Wenn sie dennoch durchgesetzt werden, so ist das letztlich der Beweis des Verlassens des demokratischen Sektors.
Potenziert wurde das, als nicht mehr nur Russen und Weißrussen sanktioniert wurden. Nach Putin und Lawrow sind auf der mittlerweile 1.388 Seiten langen Sanktionsliste der EU (https://data.europa.eu/data/datasets/consolidated-list-of-persons-groups-and-entities-subject-to-eu-financial-sanctions-fisma?locale=dehttps://data.europa.eu/data/datasets/consolidated-list-of-persons-groups-and-entities-subject-to-eu-financial-sanctions-fisma?locale=de) fast alle Regierungsmitglieder der Russischen Föderation und Weißrußlands, die meisten Abgeordneten der Duma, des Föderationsrats, der Volksrepubliken Lugansk und Donezk (verunglimpft als »sogenannte«), womit Verhandlungsunfähigkeit zementiert wird, da ein Treffen mit Sanktionierten quasi unmöglich ist.
Auf den 1.388 Seiten ist mir ein besonders bemerkenswerter Sanktionierter aufgefallen, da er 1969 in Potsdam geboren ist, also nicht in Deutschland, wie die EU schreibt, sondern in der DDR:
»EU reference number: EU.10412.37
Legal basis: 2023/1495 (OJ L183 I)
Programme: HR - Human rights
Identity information:
• Name/Alias: Олег Анатольевич БАРАНОВ
• Name/Alias: Oleg Anatolyevich BARANOV Function: Head of the Main Directorate of Internal Affairs of the City of Moscow;
Lieutenant General of the Police Remark: Associated entities:
Main Directorate of Internal Affairs of the City of Moscow;
Center for Combating Extremism;
Department of Information Technologies of the City of Moscow;
NTechLab;
Tevian
• Name/Alias: Oleg Anatoljevitj BARANOV
• Name/Alias: Oleg Anatolievič BARANOV
Birth information:
• Birth date: 16/03/1969 Birth place: Germany, Potsdam
Citizenship information:
• Citizenship: Russian Federation«
Diesen allen in Rußland und Weißrußland, wie auch den vielen Medienschaffenden, die auf der Liste als »Propagandisten« verunglimpft werden, ist das herzlich egal, weniger egal war das jenen russischen Oligarchen, die in den Westen rübermachten, als ihnen in der ersten Präsidentschaft Putin erklärt wurde, sie könnten zwar das geraubte Volkseigentum aus UdSSR-Zeiten behalten, müßten sich aber aus der Politik raushalten und seien gebunden an die wirtschaftspolitischen Weisungen der Regierung. Diese Oligarchen wurden böse getroffen, was in Moskau sicher zur Belustigung führte. Zwei davon versuchten beim EU-Gerichtshof am Luxemburger Kirchberg sich aus den Sanktionen rauszuklagen, was ihnen sogar dort gelang. Aber auf der nächsten Sanktionsliste waren sie mit geänderter Begründung doch wieder drauf, was zeigt, daß es keine wirksame juristische Möglichkeit gegen die administrative Sanktionsmaßnahme gibt. Dies werden weitere Kläger ebenfalls noch erfahren, die das scheinbar übersehen haben.
Die erste, die auf die Sanktionsliste als Schweizer Bürgerin kam, war die Panafrikanistin Nathalie Yamb, deren Mutter Schweizerin, der Vater Kamerunese ist, und die Macron ein Dorn im Auge war. Sie erfuhr von ihrer Bank von der Sanktionierung, als sie nachfragte, warum ihre Visa-Karte nicht mehr funktionierte, aber sie befand sich zum Zeitpunkt der Sanktionierung in Afrika und hatte auch keine Vermögenswerte in der EU. Fluggesellschaften aus der EU haben sich aber inzwischen schon geweigert, sie trotz gültiger Bordkarte mitzunehmen, was ihre Bewegungsmöglichkeit einschränkt, da es keine grenzüberschreitenden Flüge der Cameroon Airlines mehr seit 2008 gibt (ich bin 2005 noch mit ihr geflogen von und nach Paris Charles de Gaulle) und leider auch Afriqiyah Airways sich noch immer nicht richtig erholt hat nach dem völkerrechtswidrigen Überfall auf Libyen 2011. Wenig überraschend ist, daß die AES Nathalie Yamb ihre Staatsbürgerschaft verliehen haben daraufhin.
Die beiden deutschen Berichterstatter Thomas Röper und Alina Lipp waren zum Zeitpunkt der Sanktionierung in Rußland, bei Lipp auch Vater und Mutter. Da Campact das Wasser nicht halten konnte und die Sanktionierung Röpers schon vorab triumphierend hinausposaunte, konnte dieser rasch noch sein deutsches Konto leeren und fällige Tantiemen für seine Bücher nach Rußland holen. Seither kriegt er für den Buchverkauf keine Bezahlung mehr, was eine weitere Menschenrechtsverletzung ist wie auch das Ausgesperrtsein aus dem Heimatland. Spenden an die beiden sind seither mit Strafe bedroht.
Richtig schlimm wurde es für den in Berlin mit seiner Familie wohnhaften Hüseyin Doğru (er ist von kurdischen Eltern in Deutschland geboren und hat nur die deutsche Staatsbürgerschaft, nicht die türkische wie die EU immer noch schreibt), der sanktioniert wurde für antizionistische Berichterstattung zum Thema Palästina.
Der Vorwurf »russischer Propagandist« ist besonders lächerlich bei ihm, weil er die Spezialoperation als imperialistischen Krieg bezeichnet, was ich für absoluten Blödsinn halte, und in Sachen Palästina die Zweistaatenlösung, für die Moskau weiterhin wirbt, als unmöglich zu verwirklichen hält und daher für einen demokratischen Staat für alle guten Willens eintritt, wie ich das auch tue.
Ich habe in einer Pressekonferenz dem Luxemburger Außenminister das vorgehalten, indem ich ihm sagte, zur Ukraine vertrete Doğru dasselbe wie er, während in Sachen Palästina er, Xavier Bettel, die russische Position vertrete, und nicht Doğru. Auf meine Bitte, er möge etwas für ihn tun, antwortete er, er wisse davon nichts, aber er werde sich informieren. Als ich ihm sagte, er habe doch für die Sanktionierung gestimmt, antwortete er, das stimme schon, aber er habe keine Ahnung über den Inhalt, was viel aussagt übers Funktionieren des EU-Rats. Gehört habe ich trotz Mail-Urgenz nie mehr was dazu.
Die in meinen Augen eindeutig faschistische Berliner Regierung hat nach der Sanktionierung Doğrus das Strafmaß fürs Helfen eines Sanktionieten von 1 auf 5 Jahre Knast verschärft. Allein das reicht aus als Nachweis von faschistischem Ungeist, wobei es natürlich zahlreiche weitere Elemente gibt wie z.B. die Unterstützung des faschistischen Kiewer Regimes und des faschistisch-zionistischen genozidären Regimes.
Als letzte traf es den Schweizer Analysten und ehemaligen Schweizer Geheimdienstmann Jacques Baud, der zu seinem Pech mit seinen Büchern in Brüssel sitzt und seither in Belgien gefangen ist, wenn er keine Sanktionsübertretung begeht, und Xavier Moreau, der das geopolitische Projekt Stratpol von Moskau aus betreibt, und der regelmäßig im französischsprachigen RT auftritt, was Macron ein Dorn im Auge ist. Er konnte folglich letzte Weihnachten nicht mehr zu Besuch bei der Familienfeier in Frankreich bei seinem Sohn sein. Ansonsten kratzt ihn das weniger als Baud, dem eine ältere Frau in Brüssel kocht. Wären die belgischen Behörden so fanatisch wie die bundesrepublikanischen, so wäre sie wohl schon im Gefängnis.
Alles dies sind klare Menschenrechtsverletzungen, einer Demokratie unwürdig, im Faschismus aber völlig normal. Weil einstweilen nur wenige davon extrem betroffen sind, nehmen viele es nicht wahr.
Es sei aber in diesem Zusammenhang an den Spruch des damaligen Luxemburger Premiers Jean-Claude Juncker und Mister € erinnert, der dem Spiegel sagte, sie würden stets etwas in den Raum stellen, schauen wie die Reaktion ist, und wenn da kein größerer Aufstand erfolgt, weitermachen.
Derselbe hatte auch der griechischen Regierung Tsipras nach einem Referendum mit starker Mehrheit gegen das Brüsseler Diktat gesagt, sie glaube wohl nicht, man könne Beschlüsse des €-Rats abwählen. Tsipras unterwarf sich anstatt aus € und EU auszutreten, wobei wir hier wieder am Anfang sind, wo der Abbau der Demokratie in Westeuropa erstmals klar zu Tage trat. Die Gegenwehr war damals nicht stark genug.
Ob sie es heute ist oder morgen wird, muß sich zeigen in der Beseitigung dieser EU, deren Apparat für nichts wirklich Demokratisches, also für direkte Demokratie in Politik und Wirtschaft, verwendbar ist.
Was wir brauchen ist wirtschaftliche Zusammenarbeit ohne Einmischung in die Innenpolitik wieder souverän gewordener Länder (wobei die BRD dazu auch noch die USA und Kleinbritannien mit ihren Militärbasen rauswerfen muß) wie es BRICS+ praktiziert. Ein Zurückdrehen des Rades zur EWG reicht nicht, denn alles, was inzwischen in der EU sich entwickelt hat, war damals schon angelegt.
Die Hoffnung ist, daß nach Zusammenbrechen der Kiewer Soldateska und dem Ende des Staates 404 sowohl die EU als auch die NATO im Streit darum, wer die vielen Kredite jetzt zurückzahlt, die aufgenommen wurden für das Bandera-Regime, das dann nicht mehr existiert und folglich auch nichts zurückzahlt, umso mehr auch Moskau nichts zahlen wird. Sieger zahlen bekanntlich keine Reparationen. In diesem Sinne immer auf zu neuen Siegen!
Doch bis dahin stehen uns noch einige Leiden bevor, gebilligt von den Sektionen der jeweiligen nationalen faschistischen Einheitspartei in den westlichen Parlamenten. Am 23.7.2026 hatte ich in dem Zusammenhang auf Youtube einen Zusammenstoß mit einem Aktivisten der deutschen Partei »Die Linke« aus Münster. Meine Faschismus-Definition (wie anfangs ausgeführt) bezeichnete er als »rechts« (klar doch, sie ist mehr als ein Schlag in die Magengrube für seinen Verein) und ließ die braune Katze aus dem Sack mit der Feststellung, die Sanktionierung von Doğru und Baud sei rechtens, weil das russische Propagandisten seien und Staaten kein Recht auf freie Meinungsäußerung hätten. Das ist in meinen Augen offener Faschismus, der umso erschreckender ist, weil diese Leute auch noch behaupten, politisch »links« zu stehen. Hitler stellte seinerzeit wenigstens noch klar, Marxismus und Sozialismus hätten nichts mit seinem Nationalsozialismus gemein, was leider etliche Spätgeborene (wie Alice Weidel) auch nicht mitgekriegt haben.
Es riskiert also noch eine Zeit lang schlimmer zu werden, bevor es besser wird, denn Chancen für eine Besserung durch Zusammenbruch von NATO und EU haben wir wohl erst, wenn die russische Armee den Sack in der Ukraine zukriegt und das Bandera-Regime politisch, wirtschaftlich und militärisch untergeht. Wir werden dann gut daran tun, unsere neu gewonnene staatliche Souveränität (die BRD muß dazu allerdings auch noch die Truppen Kleinbritanniens und der USA heimschicken) zu behalten mit einem Beitritt zu BRICS+, wo wirtschaftliche Zusammenarbeit ohne Einmischung in innere Angelegenheiten stattfindet.
Jean-Marie Jacoby